Korruption im Gesundheitswesen ist künftig strafbar. Ein entsprechendes Gesetz hat der Bundestag am Donnerstag beschlossen. „Heute ist ein guter Tag für die Patienten, weil wir endlich ein wirksames Heilmittel gegen das Geschwür der Korruption bekommen“, sagte Dr. Jan-Marco Luczak in seiner Rede im Parlament. „Der Gesetzentwurf schließt eine Strafbarkeitslücke. Korruption auf Rezept wird es künftig nicht mehr straflos geben, das ist gut so“, betonte Luczak, zuständiger Fachpolitiker für dieses Thema.

Mit dem Gesetz werden neue Straftatbestände der Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen im Strafgesetzbuch verankert.

In seiner Rede hob Luczak das besondere Vertrauensverhältnis hervor, das geschützt werden müsse: „Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie ihren Arzt oder Apotheker. Dieser Satz macht deutlich, welches Vertrauen der Gesetzgeber und auch Patienten den Ärzten und Apothekern, aber auch anderen in den Gesundheitsberufen Tätigen entgegen bringen. Umso schwerer wiegt es dann, wenn Einzelne dieses Vertrauen missbrauchen, wenn sie sich bereichern“, sagte Luczak.

Ein Patient müsse sich darauf verlassen können, dass die Verordnung eines Medikaments oder die Empfehlung eines Krankenhauses allein ein medizinischen Gründen erfolgt. Irgendwelche Vorteile dürften dabei keine Rolle spielen, so Luczak.

Video der Rede von Jan-Marco Luczak zu Korruption im Gesundheitswesen http://dbtg.tv/fvid/6754014


PDF: Wortprotokoll der Rede von Jan-Marco Luczak zu Korruption im Gesundheitswesen

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