Wer kennt es nicht? Eben wollte man noch ein Abo kündigen und hat im Alltagsstress den Stichtag versäumt, schon hat sich der Vertrag erneut um weitere zwölf Monate verlängert. Damit ist jetzt Schluss. Jan-Marco Luczak, verbraucherpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, hat überlangen Kündigungsfristen und unangemessene Vertragsverlängerungen einen Riegel vorgeschoben. “Als Union haben wir durchgesetzt, dass Verträge sich künftig maximal um einen Monat verlängern und Kunden monatlich kündigen können. Mit dem verpflichtenden Kündigungsbutton im Online-Bereich gehört auch die oft schwierige und zeitreibende Suche nach Kündigungsmöglichkeiten für digital abgeschlossene Verträge der Vergangenheit an. Das ist ein riesiger Sprung zu mehr Verbraucherschutz“, so Luczak.

Schon lange hat die Union teuren Kostenfallen und unangemessene Vertragsverlängerungen für Verbraucher den Kampf angesagt. Mit dem neuen Gesetz für faire Verbraucherverträge gehören sie jetzt der Vergangenheit an. Dafür hat sich Jan-Marco Luczak besonders eingesetzt. Ihm war zudem wichtig, Verbraucherinnen und Verbraucher dennoch weiterhin größtmögliche Freiheit bei der Vertragswahl und der individuellen Vertragsausgestaltung zu ermöglichen. „Als Union haben wir durchgesetzt, dass Verbraucher auch weiterhin Verträge nach ihren individuellen Bedürfnissen abschließen und damit auch von Kostenvorteilen beispielsweise bei längeren und flexibleren Laufzeiten profitieren können“, erläutert Luczak. „Vertragslaufzeiten von zwei Jahren bleiben möglich. Denn der Satz, dass nur kurze Verträge auch faire Verträge sind, ist so einfach wie falsch“, so Luczak weiter.

Aufwand und Nerven erspart die Union Verbraucherinnen und Verbrauchern auch an anderer Stelle. „Mit dem Ausschluss von Abtretungsverboten für Forderungen in AGBs können Verbraucher insbesondere mit Blick auf kleine Streuschäden einen Schadensersatzanspruch künftig auch problemlos durch Dritte geltend machen“, erläutert Luczak, „das macht das Leben für die Verbraucher wieder ein gutes Stück einfacher“.

Auch der Einsatz der Union für einen verpflichtenden Kündigungsbutton im Online-Bereich hat sich gelohnt. „Wir sind froh, dass der Koalitionspartner unserem Vorschlag gefolgt ist, den Kündigungsbutton hatte das SPD-Justizministerium im Regierungsentwurf noch nicht vorgesehen“, erläutert Luczak. Die lange und oftmals sehr umständliche Suche nach Kündigungsmöglichkeiten von online abgeschlossenen Verträgen gehört damit der Vergangenheit an. Künftig genügt dafür ein Klick. „Der Kündigungs-Button wird dafür sorgen, dass Verbraucher bei im Internet abgeschlossenen Verträgen die Übersicht behalten und nicht durch unbeabsichtigte Vertragsverlängerungen finanzielle Nachteile erleiden. Das ist ein Meilenstein für den Verbraucherschutz in Deutschland“, so Luczak.

Rede von Dr. Luczak zum Gesetz für Faire Verbraucherverträge im Deutschen Bundestag:

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