Der Koalitionsausschuss hat das größte Kraft- und Zukunftspaket der deutschen Nachkriegsgeschichte beschlossen. Wir als Union wollen, dass Deutschland rasch und gestärkt aus der Corona-Pandemie hervorgeht. Dafür haben wir uns stark gemacht. Das Kraft- und Zukunftsprogramm umfasst 57 Punkte und hat ein Volumen von 130 Milliarden Euro. Die wichtigsten Eckpunkte des Maßnahmenpakets habe ich für Sie hier zusammengestellt.

Kraftpaket

Stärkung der Wirtschaft und Sicherung der Arbeitsplätze
Wir senken ab dem 1. Juli 2020 bis Ende des Jahres die normale Mehrwertsteuer von 19% auf 16% und den ermäßigten von 7% auf 5%. Damit stärken wir die Nachfrage und die Binnenkonjunktur. Die Lohnzusatzkosten und Energiepreise halten wir stabil und bauen bürokratische Hemmnisse ab.

Hilfen für Familien
Familien sind von der Corona-Pandemie in besonderem Maße betroffen. Sie erhalten daher eine einmalige Unterstützung von 300 Euro für jedes Kind. Alleinerziehende werden zusätzlich steuerlich bessergestellt. Zudem werden die Digitalisierung der Schulen und der Ausbau der Ganztagsangebote beschleunigt.

Förderung nachhaltiger Mobilität
Zur Stärkung der Nachfrage und zur Förderung einer nachhaltigen klimafreundlichen Mobilität unterstützen wir Käufer eines Elektroautos künftig mit einer Innovationsprämie von bis zu 6.000 Euro.

Unterstützung für Unternehmen
Zusätzlich zu den bisherigen Maßnahmen werden insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen, die wegen der Corona-Krise in ihrer Existenz bedroht sind, durch ein Überbrückungsprogramm in Höhe von 25 Mrd. Euro unterstützt.

Unterstützung der Kommunen
Um Kommunen handlungsfähig zu halten, kompensieren wir krisenbedingte Gewerbesteuereinbrüche, erhöhen einmalig die Regionalisierungsmittel zur Finanzierung des Öffentlichen Nahverkehrs und übernehmen einen höheren Anteil an den Unterkunftskosten. Dies kommt den Bürgerinnen und Bürgern unmittelbar zu Gute.

Zukunftspaket

Deutschland wird fit für die Zukunft
Wir wollen heute die Weichen für die Arbeitsplätze und den Wohlstand von Morgen stellen. Daher machen wir Deutschland als Industrie- und Wirtschaftsstandort fit für die Zukunft. Diese wird digital, nachhaltig und innovativ sein. Im Rahmen eines 50 Mrd. Euro Zukunftspakets fördern und unterstützen wir Forschung und Entwicklung für Klimatechnologien, Künstliche Intelligenz, Wasserstofftechnik, E-Mobilität, Quantentechnologien und Kommunikationstechnologien.

Stärkung des Gesundheitswesens
Die Corona-Pandemie hat ganz unmittelbar aufgezeigt, wie wichtig ein leistungsfähiges Gesundheitssystem ist. Damit das auch in Zukunft so bleibt, stärken wir die Gesundheitsämter mit dem Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst und investieren im Rahmen des „Zukunftsprogramms Krankenhäuser“ in die stationären Kliniken.

Weiterführende Informationen zu den einzelnen Maßnahmen des Kraft- und Zukunftspakets sowie den bestehenden Corona-Hilfen finden Sie hier:

Beschlusspapier Koalitionsausschuss
Bundesregierung - Coronavirus in Deutschland
CDU - Corona-Maßnahmen im Überblick

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