Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche die größte Reform des Urheberrechts seit zwei Jahrzehnten auf den Weg gebracht. Damit wird das Gesetz für die Herausforderungen des digitalen Zeitalters fit gemacht. „Mit der Reform bringen wir Netzkultur und den Schutz geistigen Eigentums miteinander in Einklang. Die Eigentumsrechte insbesondere von Künstlern und Kreativen gegenüber den großen werbefinanzierten Plattformen werden gestärkt, gleichzeitig haben wir den Schutz der Informations- und Meinungsfreiheit verbessert. Denn für uns als Union ist klar, ein Overblocking darf es nicht geben. Die Meinungs- und Freiheitsrechte, die für uns in Deutschland und Europa grundlegend sind, müssen auch im Netz gelten und geschützt werden“, erläutert der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Jan-Marco Luczak.

„Die Urheberrechtsreform zeigt, auch in der digitalen Welt lassen sich Kreativität im Netz sowie Meinungs- und Informationsfreiheit mit einem deutlich verbesserten Schutz von Eigentumsrechten verbinden. Mit dem Gesetz nehmen wir Facebook & Co. endlich in die urheberrechtliche Verantwortung für die durch Nutzer hochgeladenen Inhalte, denn nur so schaffen wir einen fairen Ausgleich der Interessen im Netz“, ergänzt Luczak.

Für Luczak war dabei besonders wichtig, gerade auch die Position von Künstlern und Kreativen im Netz zu stärken. „Sie bringen wir mit der Reform endlich auf Augenhöhe mit den werbefinanzierten Plattformen. Mit einem direkten Vergütungsanspruch gegen die großen Plattformen sowie dem massiven Ausbau von Lizenzierungen im Netz schützen wir ihr geistiges Eigentum und stärken ihre wirtschaftlichen Interessen“, so Luczak.

Gleichzeitig soll das Netz aber weiterhin ein Raum der Informations-, Meinungs- und Kommunikationsfreiheit bleiben. „Für uns ist ganz klar, ein Overblocking darf es nicht geben“, sagt Luczak, „daher gewähren wir künftig unter anderem Wissenschaft und Forschung einen besseren Einblick in die Praxis der Online-Plattformen“.

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